USA-EckeFoto-SectionReiseberichteUSA-NewsMapsStatistikLinks und BannerInfo

 
News 

Im News-Bereich schreiben wir alles rein, was uns so Neues einfaellt zum Thema USA. Das koennen Meldungen aus den Nachrichten oder aber auch nur Info's zu unserer neuen Reise sein.

News 2018 - 2013
   

 

   
Die Waehrungspaare werden von Investing.com zur Verfuegung gestellt.
Hurricane-News

 http://benzinpreis.de/    http://benzinpreis.de/
benzinpreis.de

 

 

Update 15.02.2019:

 

Der naechste Shutdown haette heute begonnen, wenn es keine Einigung im Haushaltsstreit gegeben haette.

 

Doch der erreichte Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern wurde auch vom Praesidenten unterzeichnet und somit konnte ein erneuter Regierungsstillstand abgewendet werden.

 

Allerdings hat der US-Praesident seine Drohung wahr gemacht und heute den nationalen Notstand ausgerufen. Damit moechte er Geld fuer die von ihm geforderte "Mauer" bereitstellen, das er dann eigenmaechtig aus anderen Bereichen, wie z.B. dem Verteidigungsetat, abzweigen kann.

 

Ob die Lage an der Grenze zu Mexiko allerdings tatsaechlich als nationale Sicherheitskrise bezeichnet werden kann, ist selbst unter Experten hoch umstritten.

 

Die Demokraten haben bereits angekuendigt, gegen die Entscheidung des Praesidenten vorzugehen. Es bleibt also weiterhin spannend.

 

 

 

Update 06.02.2019:

 

Aktuell haben wir grosse Probleme mit unserem Webhoster.

 

Man hat uns vor gut einer Woche informiert, dass unsere Seite auf eine neue Infrastruktur umgezogen wurde. Neuster Stand der Technik, alles schoener, besser, schneller. Klingt gut...

 

In der Praxis jedoch bedeutet das, dass wir unsere Seite mit unserem bisherigen FTP-Client nicht mehr aktualisieren koennen. Jeder Versuch, eine Verbindung aufzubauen, schlaegt aktuell fehl und bricht nach mehreren Minuten ab.

 

Wir versuchen aktuell, mit dem Anbieter eine Loesung zu finden und behelfen uns mit einem anderen FTP-Client, um wenigstens kleinere Aktualisierungen online zu bringen. Das funktioniert mehr schlecht als recht, die Upload-Geschwindigkeit ist leider sehr schlecht.

 

Wir hoffen, dass sich bald eine Loesung findet, ansonsten koennten wir in Zukunft echte Probleme bei der Aktualisierung unserer kleinen USA-Ecke bekommen. Drueckt uns die Daumen.

 

(Februar 2019)

 

 

 

Update 26.01.2019:

 

Doch etwas ueberraschend wurde gestern Abend der laengste Gouvernment Shutdown der US-Geschichte endlich beendet. Damit bekommen die gut 800.000 Mitarbeiter des Bundes endlich ihr Geld und koennen ihren Zwangsurlaub beenden bzw. muessen nicht mehr unentgeltlich arbeiten. 

   
 

Doch die Sache hat einen Haken: die Einigung ist nur voruebergehend! Bis zum 15. Februar wurde so etwas wie ein Zwischenhaushalt verabschiedet, bis dahin ist die Finanzierung gesichert. In dieser Zeit muss es jedoch eine Einigung im Haushaltsstreit geben, der dann auch eine Loesung um die geforderte "Mauer" an der Grenze zu Mexico beinhalten muss. Ansonsten droht der naechste Shutdown. Die ganze Sache ist also noch laengst nicht ausgestanden... 

 

 

 

Update 20.01.2019:

 

Gute Neuigkeiten gibt es vom Kunstobjekt Seven Magic Mountains nahe Las Vegas. 

   
 

Eigentlich sollte das Kunstwerk nur fuer zwei Jahre stehen bleiben, dann wurde aufgrund des grossen Erfolgs eine Verlaengerung bis Ende 2018 genehmigt. Das Bureau of Land Management (BLM) hat die Genehmigung nun kurz vor Jahreswechsel um weitere drei Jahre verlaengert, sodass die Seven Magic Mountains wenigstens Ende 2021 an Ort und Stelle verbleiben werden. 

   
 

   
 

Gouvernment Shutdown:

Auch wenn es in der Presse wieder etwas ruhiger geworden ist, das Thema Shutdown hat sich noch laengst nicht erledigt.

 

Bereits seit 30 Tagen dauert dieser Shutdown nun an, ein Ende ist nach wie vor nicht in Sicht. Der vom US-Praesidenten angekuendigte Nationale Notstand wurde bis dato allerdings auch noch nicht ausgerufen.

 

Wie es weitergeht, ist also nach wie vor voellig offen. Eine Einigung im Haushaltsstreit scheitert noch immer an der vom Praesidenten geforderten Mauer zu Mexiko, beide Seiten lehnen jegliche Kompromisse diesbezueglich ab.  

 

Leidtragende sind die Mitarbeiter der oeffentlichen Verwaltung, die noch immer keine Loehne und Gehaelter erhalten haben. Deren Notlage verschlechtert sich von Tag zu Tag immer weiter.

 

 

 

Update 12.01.2019:

 

Bereits am ersten Tag des Gouvernment Shutdown, das war am 22.12.2018, war zu befuerchten, dass sich dieser lange hinziehen koennte. Bereits damals war eigentlich klar, dass es keine schnelle Einigung geben duerfte.

 

Mit dem heutigen Tag ist dieser Shutdown der laengste der US-Geschichte, denn er dauert nun bereits seit 22 Tagen an. Der bis gestern laengste Shutdown der USA dauerte vom 16.12.1995 bis zum 06.01.1996 und damit nur 21 Tage. Damals konnten sich unter Praesident Clinten Demokraten und Republikaner aufgrund eines Steuerstreits nicht auf einen neuen Haushalt einigen.

 

Mittlerweile befinden sich viele Beschaeftigten der oeffentlichen Verwaltung in einer echten Notlage, denn die Loehne und Gehaelter im Januar wurden zum Zahltag erstmals nicht ausbezahlt. Viele muessen nun ihre Ersparnisse angreifen, doch wer keine oder nur wenige Ruecklagen hat, bekommt immer groessere Probleme.

 

Es wird von verschiedenen Medien berichtet, dass sich durchaus nicht wenige Mitarbeiter aktuell um einen Aushilfsjob bemuehen oder per eBay versuchen, nicht zwingend benoetigte Gegenstaende zu Geld zu machen, um bis zu einer Einigung im Haushaltsstreit halbwegs ueber die Runden zu kommen.

 

Doch mit jedem Tag, an dem der Gouvernment Shutdown fortbesteht, verschaerft sich die Situation weiter. Der US-Praesident hat zwischenzeitlich mehrfach angekuendigt, dass er den nationalen Notstand ausrufen werde, sollte er die Mittel zum Bau einer Mauer nicht erhalten. Was bedeutet das im Detail? Hierzu haben wir einen ganz interessanten Artikel gefunden, den wir hier ausnahmsweise mal zitieren wollen: 

 

 

Zitat:

 

Das passiert, wenn Trump den nationalen Notstand ausruft

 

Macht Donald Trump Ernst mit dem nationalen Notstand wegen der Mauer an der Grenze zu Mexiko? Es sieht so aus. Mit dem Schritt wuerde der US-Praesident sich weitreichende Befugnisse verschaffen.

 

Den erbitterten Streit um seine Grenzmauer und den Bundeshaushalt wird Donald Trump wie es derzeit aussieht wohl mit einer drakonischen Massnahme beenden: der Ausrufung des nationalen Notstands. Bei einem Besuch der Grenzregion im Rio Grande Valley im Bundesstaat Texas drohte der US-Praesident am Donnerstag erneut mit diesem Schritt. Unterstuetzung bekam er von dem prominenten republikanischen Senator Lindsey Graham. Wegen der Blockadehaltung der Demokraten gebe es faktisch keinen Weg, das Geld fuer die Mauer vom Kongress genehmigt zu bekommen, erklaerte Graham in einer Mitteilung. Sein Fazit: "Es ist an der Zeit fuer Praesident Trump, seine Notstandsbefugnisse einzusetzen, um den Bau einer Mauer/Barriere zu finanzieren."

 

Indem er offiziell den Notstand an der Grenze zu Mexiko deklariert, koennte Trump versuchen, den Kongress bei der Beschaffung der Milliardensummen fuer den Mauerbau zu umgehen. Zugleich koennte er so den seit drei Wochen andauernden "Shutdown" beenden, der zur Lahmlegung eines Teils der Regierungsarbeit und zahlreicher Bundesbehoerden gefuehrt hat.

 

Wie gross sind die Notstandsvollmachten des US-Praesidenten?

Ein nationaler Ausnahmezustand - wie es ihn etwa in der Tuerkei nach dem Putschversuch 2016 gab - ist mit dem Notstand in den USA nicht gemeint. Dennoch wuerde Trump sich damit sehr grosse Befugnisse verschaffen. Den Rahmen dafuer, dass der Praesident per Notstandserklaerung seine Vollmachten deutlich erweitert, gibt ein Gesetz von 1976 vor, der "National Emergencies Act". Er erlegt dem Praesidenten keine Bedingungen fuer die Notstandsdeklaration auf. Er muss den Schritt lediglich konkret begruenden.

 

Hat der Praesident den Notstand ausgerufen, kann er fuer konkrete Massnahmen auf einzelne gesetzliche Regelungen fuer diverse Notstandssituationen zurueckgreifen. Es gibt hunderte solcher Regelungen.

 

Die Ausrufung des Notstands ist keineswegs eine Seltenheit. Allein seit der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 1976 geschah dies fast 60 Mal aus den unterschiedlichsten Anlaessen. Bill Clinton rief 1996 den noch immer gueltigen Notstand "in Bezug auf die Regelungen zur Ankerung und Fortbewegung von Schiffen mit Bezug zu Kuba" aus, nachdem zwei zivile Kleinflugzeuge nahe der Karibikinsel abgeschossen worden waren. George W. Bush etwa erklaerte nach den Anschlaegen des 11. September 2001 den Notstand, um den Streitkraeften mehr Geld zu geben und Lauschangriffe sowie brutale Verhoermethoden anzuwenden. Barack Obama bekaempfte mittels Notstandsregelungen die Schweinepest.

 

Welche Notstandsregelungen kann Donald Trump aktivieren?

Er wuerde wahrscheinlich auf Gesetzespassagen zum Einsatz von Geldern aus dem Verteidigungsetat in Notstandssitationen zurueckgreifen. Eines der Gesetze erlaubt es dem Verteidigungsminister, in Notlagen Gelder aus dem Verteidigungsetat fuer "militaerische Bauprojekte" abzuzweigen. Eine andere Passage gestattet es dem Pentagonchef, zivile Projekte der Armee zu stoppen und stattdessen Soldaten an anderen Bauvorhaben zu beteiligen, "die essenziell sind fuer die nationale Verteidigung". Trump bezeichnet die Lage an der Grenze als "Sicherheitskrise" und koennte argumentieren, dass die Mauer eine militaerische Befestigung gegen diese Bedrohung sei.

 

Mauerstreit und Shutdown: Kann Trump ueberhaupt bauen, wenn das Geld bewilligt wird?

Allerdings ist hochumstritten, ob die illegale Zuwanderung, der Menschenhandel und Drogenschmuggel ueber die US-mexikanische Grenze tatsaechlich eine Sicherheitskrise darstellen. Auch die Einstufung des Mauerbaus als "militaerisches" Projekt wuerde insofern auf scharfen Widerspruch stossen.

 

Laut "Washington Post" plant das Weisse Haus, das Budget des "Corps of Engineers" der US-Armee anzuzapfen, insbesondere dessen 13,9-Milliarden-Dollar-Nothilfefonds fuer die Hurrikan-Opfer Puerto Rico und Texas und das waldbrandgeschaedigte Kalifornien.

 

Wie wuerden die Trump-Gegner reagieren?

Das Gesetz von 1976 gibt dem Kongress das Recht, die Notstandsdeklaration ohne Verzoegerung  anzufechten. Um den Notstand zu beenden, bedarf es jedoch eines Beschlusses durch beide Parlamentskammern. Die Demokraten haben seit Jahresbeginn zwar die Mehrheit im Repraesentantenhaus, Trumps Republikaner beherrschen aber weiter den Senat. Dass der Kongress den Notstand aufheben wuerde, ist also eher unwahrscheinlich. Zudem koennte Trump dagegen sein Veto einlegen. Ein Veto des Praesidenten kann wiederum nur mit Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern aufgehoben werden.

 

Realistischer waeren dagegen die Aussichten, Trump juristisch auszubremsen. Die Demokraten und andere Trump-Gegner wuerden wohl rasch vor Gericht ziehen. Der Gerichtsstreit koennte sich lange hinziehen - und es ist gut moeglich, dass der Praesident bis zu einer endgueltigen Entscheidung per einstweiliger Verfuegung daran gehindert wird, die Notstandsregelungen anzuwenden.

 

Tatsaechlich koennte eine Ausrufung des Notstands aber auch der Opposition insgeheim nicht ungelegen kommen. "Auch die Demokraten halten den Notstand moeglicherweise hinter vorgehaltener Hand fuer eine gesichtswahrende Loesung", mutmasst der USA-Korrespondent des Deutschlandfunks, Thilo Koessler. "Die Demokraten koennten sagen: 'Wir haben nicht nachgegeben, wir sind bei unserer Position geblieben. Fuer diese Mauer von Donald Trump gibt es keinen einzigen Cent'".

 

Warum liebaeugelt Trump dennoch mit der Notstandserklaerung?

Bei seinem knallharten Kurs im Haushaltsstreit hat der Praesident seine Waehlerbasis im Blick, der er die Mauer im Wahlkampf 2016 versprochen hatte. Zugleich aber muss er befuerchten, dass die unpopulaere Haushaltssperre seine ohnehin relativ schwachen Zustimmungswerte in der Gesamtbevoelkerung weiter broeckeln laesst. Da kein Haushaltskompromiss mit den Demokraten ohne Verzicht auf die Mauer-Milliarden in Sicht ist, erscheint ihm die Notstandserklaerung offenbar zunehmend attraktiv: Er koennte so die Etatsperre beenden ohne sein Ziel des Mauerbaus aufzugeben und damit sein Gesicht wahren. Ein nicht zu unterschaetzender Faktor bei Donald Trump ist, dass er niemals als Verlierer dastehen will.

 

Wuerden die Notstandsregelungen und damit die Mauer-Milliarden dann von Gerichten blockiert, koennte Trump die Schuld am Nicht-Einhalten seines Wahlversprechens den Richtern und Demokraten zuweisen. Und er koennte, wenn der juristische Streit sich bis naechstes Jahr hinzieht, die Mauer ins Zentrum auch seines naechsten Praesidentschaftswahlkampfs stellen.

 

Zitat Ende

 

Quelle: Artikel vom 11.01.2019 auf Stern.de, Autor unbekannt

 

Anmerkung: Wir haben diesen Artikel ausschliesslich zur Information ueber die Bedeutung des Begriffs "Nationaler Notstand in den USA" veroeffentlicht. Er stellt kein politisches Statement dar und muss auch nicht zwingend unsere Meinung widerspiegeln.

 

 

 

Update 05.01.2019:

 

Gestern ist der Steamboat Geyser im Yellowstone National Park erneut ausgebrochen - die 33. Eruption innerhalb von 294 Tagen. Im Jahr 2018 hat er mit 32 Eruptionen seine alte Bestmarke aus dem Jahr 1964 (damals waren es 29) locker uebertroffen.

 

Apropos National Parks... der Shutdown dauert weiterhin an und legt weiterhin viele Teile der oeffentlichen Verwaltung lahm. Betroffen u.a. auch die National Parks, die teilweise sogar ganz geschlossen sind. Und die Parks, die geoeffnet bleiben, sind nur eingeschraenkt nutzbar, da kein Personal zur Betreuung der Einrichtungen oder der Besucher vor Ort ist.

 

So werden wohl in den allermeisten Parks die WC's geschlossen bleiben, der Muell kann nicht entsorgt werden und Strassen werden nicht geraeumt oder gestreut.

 

 

 

Update 01.01.2019:

 

Wir wuenschen all unseren Lesern ein gutes, gesundes, tolles und erfolgreiches Jahr 2019.

 

Natuerlich wollen wir auch in diesem Jahr weiterhin mit unserer kleinen USA-Ecke online bleiben und ueber USA-Reisen bzw. Sehenswuerdigkeiten in den Staaten berichten. Und wenn jemand fuer seine naechste Reise nur einen einzigen Punkt bei uns findet, den er noch nicht kannte und er (oder sie) in seine naechste Reise einbauen kann, dann sind wir schon zufrieden.

 

Auch 2019 bleiben wir kostenlos und werbefrei, alle von uns platzierten Links haben wir aus Ueberzeugung gesetzt und nicht, um damit Einnahmen zu generieren. Ihr koennt die Links also gerne verwenden oder auch direkt auf die entsprechenden Seiten wechseln - das spielt fuer uns keine Rolle.

 

Was gibt es Neues? Ganz aktuell haben wir unsere Reihe mit den "kleinen Staaten-Lexika" nochmal erweitert. Als neuester Bundesstaat ist Nevada hinzugekommen, sodass es aktuell sechs kleine Lexika gibt *klick*.

 

Fuer die amerikanischen Bundesbediensteten geht das neue Jahr erstmal schlecht los. Noch immer laeuft der Government Shutdown, ein Ende ist nach wie vor nicht absehbar. Wollen wir hoffen, dass sich im Haushaltsstreit bald eine Loesung abzeichnet.

 

So - das war's fuers Erste. Weitere News kommen bald. Versprochen!

Viele Gruesse

Sylvia und Michael

(Januar 2019)

 

 

News 2018 - 2013

 

USA-EckeFoto-SectionReiseberichteUSA-NewsMapsStatistikLinks und BannerInfo

 

 

Disclaimer

Impressum Datenschutzerklaerung